Archive | Sozialdemokratie ist sexy

24 September 2013 ~ 0 Comments

Thesen zur Bundestagswahl

Die Bundestagswahl ist gelaufen. Deutschland hat Merkel gewählt. Glückwunsch. FDP und AfD bleiben mit Ergebnissen von über 4 Prozent draußen. Das will ich nicht weiter bewerten. Die SPD hat trotz Absage an Rot-Rot-Grün nicht mehr als 26 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Grüne und Linke sind etwa gleichauf. So viel Bestandsaufnahme muss sein. […]

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04 März 2011 ~ 0 Comments

6. Demokratisierung der Arbeitswelt

6. Demokratisierung der Arbeitswelt – tut endlich mehr als nur den Besitzstand zu wahren! Zur Demokratisierung der Gesellschaft gehört auch, sich zu einer emanzipierten betrieblichen Mitbestimmung zu bekennen. Die zu Recht verteidigten Beteiligungsrechte der Beschäftigten stehen in der öffentlichen Debatte nicht zur Disposition. Die SPD muss diese Phase nutzen, um sich auch zur betrieblichen und […]

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28 Februar 2011 ~ 0 Comments

5. Verteilungsgerechtigkeit in den Mittelpunkt!

5. Verteilungsgerechtigkeit in den Mittelpunkt! Die Bewältigung der bestehenden Probleme wird nur gelöst werden können, wenn die SPD sich natürlich wieder verstärkt der Verteilungsgerechtigkeit widmet. Auch hier wird die SPD gebraucht. Keine andere Partei kann dieses Feld so gut besetzen. Insofern: Wer behauptet, dass das „Sozialdemokratische Jahrhundert“ schon vorbei und somit die sozialistische Bewegung an […]

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26 Februar 2011 ~ 0 Comments

4. Angst vor Akademikern / Angst der Akademiker

4. Angst vor Akademikern / Angst der Akademiker Vielerorts, gerade auf den Nachrichtenseiten mit Kommentarfunktion im Internet, kann man eine allmähliche Abspaltung von ganzen Bevölkerungsteilen beobachten. Während ein Teil versucht, über die inhaltliche Ebene das Für und Wider von Argumenten und Einstellungen zu streiten, reagiert ein großer Teil eben auch stereotypisch: Politik und Verwaltung, solange […]

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26 Februar 2011 ~ 0 Comments

3. Volksgesetzgebung contra Grundgesetz

3. Volksgesetzgebung contra Grundgesetz Eine Art Volksgesetzgebung auch auf Bundesebene einzuführen ist der richtige Weg. Unstreitig wäre dies ein weiteres Werkzeug für die konsequente Demokratisierung unseres Gemeinwesens. Dennoch müssen die Schranken hierfür sorgfältig gewählt werden. Das Beispiel des Volksentscheids in Hamburg gegen die Schulreform sollte zumindest mahnend dafür im Gedächtnis bleiben: Während gerade dort, wo […]

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23 Februar 2011 ~ 0 Comments

2. Neue Bürgerbeteiligung?

2. Neue Bürgerbeteiligung? In zahlreichen Beiträgen fordern führende Sozialdemokraten in Presse und Partei, dass man bereits bei der Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Parlamente und – zumindest wird dies teilweise auch vertreten – Parteivorstände die Bürgerinnen und Bürger beteiligen solle. Als Beispiel wird sehr oft das Aufstellungsverfahren in einzelnen Bundesstaaten der USA genommen. […]

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