25 Mai 2015 ~ 2 Comments

Die SPD braucht mehr Lebensgefühl

Mindestlohn: Check. Pflegefamilienzeit: Check. Tarifeinheitsgesetz: Check. Mehr Rechte für Alleinerziehende: Check. Die SPD steht im Maschinenraum, die Union sonnt sich auf dem Sonnendeck. Das haben wir schon zwischen 2005 und 2009 gehört, als Angela Merkel ihre erste Große Koalition anführte.

Die Leute wollen sicherlich, dass die SPD ihr Programm abspult. Von der SPD erwartet man aber mehr. Es geht um ein Lebensgefühl, an der Spitze des Fortschritts zu stehen und cool zu sein. Dafür müsste die Partei natürlich erstmal wissen, was Fortschritt für sie in den heutigen Zeiten bedeutet. Und vor allem darf sie nicht so auftreten, als würde sie sich im Abspulen des Programms für viele Zielgruppen verheddern.

Mindestlohn: Danke, aber was habe ich davon?

Der gesetzliche Mindestlohn ist nach der Einführung der Pflegeversicherung als Pflichtversicherung im Jahr 1995 die erste wegweisende sozialpolitische Errungenschaft. 20 Jahre hat es gedauert, dazwischen spielten vor allem Leistungskürzungen, Strukturreformen und Privatisierung von Sozialleistungen (Riester) eine große Rolle. Ja, die Einführung des Mindestlohns gilt es zu feiern. Dennoch kann man gerade der SPD vorhalten, dass die Einführung der allgemeinverbindlichen Untergrenze schon als Korrektiv mit den Hartz-Reformen hätte kommen müssen.

Viele Menschen profitieren. Einige werden noch von 8,50 Euro pro Arbeitsstunde abgehalten – über die illegalen Methoden wurde schon oft berichtet. Hier sind Dokumentationspflichten und ständige Kontrollen absolut wichtig. Die SPD könnte da noch stärker die Unionspolitiker in die Schranken weisen, die sich hier über Bürokratie beschweren.

Quote: Ja und weiter?

Es waren schöne Bilder: Zur Einführung der Geschlechterquote in Vorständen und Aufsichtsräten von Konzernen hat die SPD sogar eine große Torte angeschnitten. Ich begrüße diese Entwicklung ausdrücklich. Und trotzdem ist sie zu wenig. Leider, kann man sagen, hat die SPD damit auch einen Schritt verpasst, kooperativeren Führungsmodellen in Unternehmen nach dem Aktiengesetz den Weg zu ebnen. Ob die Wirtschaftswelt offener und sozialer wird, weil Frauen nun einen gesetzlichen Anspruch auf Führungsbeteiligung haben, wird man abwarten müssen. Es wäre wünschenswert.

Viel zu wenig wird über die vermeintlichen “Hidden Champions” gesprochen. Die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die unser Wirtschaftssystem tragen. Wie oft werden Firmen noch an die Söhne statt an die Töchter vererbt, wie sieht es in Familienbetrieben überhaupt mit Mitbestimmung und Co. aus?

Wo bleiben die Weiterbildungsmöglichkeiten vor allem für Frauen, die aufgrund von Familienarbeit immer wieder aufgehalten wurden? Wo bieten wir ihnen ein Aufstiegsversprechen, wenn sie keinen Berufs- oder Schulabschluss haben? Sorry, diese Frage zu klären ist weit wichtiger als eine Quote in ein paar Konzernen. Die Quote konnte man jetzt schön mitnehmen, weil auch die Union ein Interesse hat, führungsbewussten Frauen ein politisches Angebot zu geben. Bitte nicht falsch verstehen: Gerade deswegen konnte man die Quote jetzt einführen. Aber gerade dieser Absatz muss bei aller Euphorie im Hinterkopf behalten werden.

Kita-Diskussion: Oben Top, unten Flop

Ich könnte ja Applaus klatschen, weil Bundespolitikerinnen und Bundespolitiker den Streik im Sozial- und Erziehungsbereich unterstützen. Leider kann ich es nicht. Es nervt tierisch, dass es gerade die SPD ist, die immer wieder auf Bundesebene etwas unterstützt, auf das sie keinen Einfluss hat oder keinerlei Einfluss nehmen möchte. Die Tariferhöhungen werden die Kommunen bestreiten dürfen, die vor allem in NRW auf versprochene Entlastungen warten. Entlastungen, die je nach Ausgestaltung bis 2018 auch nur ein linke-Tasche-rechte-Tasche-Spiel sein könnten.

Familienministerin Schwesig könnte ja ein Kita-Investitionsprogramm vorschlagen, mit dem der Bund den Ländern Geld für Tariferhöhungen und Beitragsfreiheit zur Verfügung stellt. Der Bundeshaushalt gäbe es her und obwohl der Bund de jure nicht die Kompetenz hierfür besäße: Es gibt ein Beispiel, wo es einfach gemacht wurde. Die Agenda 2010 brachte nicht nur umstrittene Änderungen für Sozialversicherungen und Arbeitsmarkt. Man stellte zur Förderung von Ganztagsschulen vier Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung. Die Länder ließen sich mit diesem Geld gerne bedienen.

Es passt nämlich nicht zusammen, dass in Berlin vom Paradies gesprochen wird und in vielen Kommunen, auch in meiner Heimatstadt, Kita-Beitragserhöhungen beschlossen werden. Wenn man es mit den Kitas als Bildungseinrichtungen ernst meint, muss man sie ausreichend finanzieren – und wenn man im Zweifel auch die Erzieherinnen und Erzieher analog zu den Lehrerinnen und Lehrern dem jeweiligen Bundesland zuordnet.

Tarifeinheitsgesetz: Technisch richtig – nicht Betroffene bellen – aber das falsche Gefühl wird angesprochen

Es gibt ja einige lustige Phänomene. Da regen sich Leute über das Tarifeinheitsgesetz auf, die nicht einmal Mitglied einer Gewerkschaft sind. Tenor dieser Leute: “Wieder einmal beschneidet ihr unsere Rechte als Arbeitnehmer!” Das schreiben in den sozialen Netzwerken ganz oft diejenigen, die diese Rechte – Mitglied einer Gewerkschaft zu sein – gar nicht wahrnehmen wollen. Grotesk, oder?

Die IG Metall als größte Einzelgewerkschaft hat ein bemerkenswertes Positionspapier zum Gesetz herausgegeben. Sie kommt zum Schluss: Das Streikrecht werde gar nicht berührt. Einer Organisation, die für über 2,2 Millionen Arbeitende in Deutschland spricht – und nebenbei auch wegen ihrer Arbeit Mitglieder gewinnt – kann man nun wahrlich nicht vorhalten, sie verträte nicht die Interessen ihrer Mitglieder, eben arbeitenden Menschen.

Zum Positionspapier: Hintergrund - Inhalte - Ziele – Bewertung

Weiterer Link: Praxisbeispiel Tarifeinheit

Das verlinkte Praxisbeispiel zeigt ganz gut, um was es geht. Es geht darum, zumindest in den Betrieben die Belegschaften zusammen zu halten. Mit dem Tarifeinheitsgesetz kommen Arbeitgeber auch auf die Idee, dass sich Outsourcing und Co. gar nicht mehr lohnen. Weil sowieso der gleiche Lohn gezahlt wurde.

Und weiter: Die IG Metall stellt sich hier anders auf als GDL, Marburger Bund oder Cockpit. Sie will auch die Leute in den unteren Lohngruppen vertreten, damit sie von guten Tarifverträgen profitieren können. Die Gewerkschaft könnte auch sagen: Im Zweifel vertreten wir nur noch festangestellte Industriemechaniker und Ingenieure. Diese Fachkräfte können nicht einfach ausgetauscht werden. Der Schutz für Ungelernte, die Hilfsarbeiten leisten, wäre weg. Dann würde die IG Metall Tarifpolitik à la GDL und Co. begehen. Und genau das will sie nicht und spricht von solidarischer Tarifpolitik, die Verbesserungen für die gesamten Belegschaften erstreiten will.

Schauen wir uns die Statements der SPD zum Thema an, erkennen wir wie beim Mindestlohn vor allem technische Argumente. Wo ist das Lebensgefühl? Wo wird im Zweifel auch denjenigen, die Kritik ausüben, der Spiegel vorgehalten: Wisst ihr überhaupt, was Gewerkschaftsarbeit in Zeiten von Contracting, Outsourcing, Werkverträgen etc. bedeutet? Die politische Rahmensetzung kann durch die eine Seite der Tarifparteien – eben den Gewerkschaften – möglicherweise de facto gar nicht mehr bewerkstelligt werden – und das unabhängig von der Mitgliederzahl. Gerade weil der technische Fortschritt auch der Gesetzgebung immer einen Schritt voraus sein wird. Das Bundesarbeitsgericht hat 2010 diesem vermeintlichen Fortschritt einen großen Dienst erwiesen. Die Auflösung des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das Urteil aus diesem Jahr befördert die Zersplitterung von Belegschaften. Und weil dieses ehemalige – jahrzehntelang gültige! – Richterrecht nun aufgelöst wurde, muss eine gesetzliche Regelung kommen. Es geht um die Wiederherstellung des Zustands von vor 2010. Seinerzeit galt das gleiche Grundgesetz, das auch heute Geltung hat. Wie kann die Tarifeinheit also verfassungswidrig sein? Es würde bedeuten, dass jahrzehntelange Rechtspraxis eine richterlich angeordnete Grundrechtsverletzung gewesen wäre.

Die SPD versäumt hier, die richtigen Argumente zu liefern. Warum verweist man nicht auf die IG BCE und die IG Metall, die zusammen fast drei Millionen Menschen vertreten? Auch die IG BCE liefert stichhaltige Argumente für das Gesetz. Warum wird den Kritisierenden nicht mal die schlichte Frage gestellt, ob sie überhaupt Mitglied einer Gewerkschaft sind?

Die Reaktionen auf das Tarifeinheitsgesetz zeigen, dass der SPD die Agenda- und Renten-Politik des vergangenen Jahrzehnts nachhängt. Nicht inhaltlich, sondern symbolisch. Man kann sämtliche Argumente für dieses Tarifeinheitsgesetz aufwerfen – es wird immer noch mehr als ein Dutzend Menschen geben, das in Diskussionen dagegen anspringen wird. Latent unterstellt man der Partei, sie sei zu weit entfernt von arbeitenden Menschen. Es muss nun darum gehen, nicht nur gute Gesetze zu entwickeln, sondern auch ein Gespür für Ton und Moment zu haben. Da muss eine Debatte beginnen!

Die Politik kann noch so gut sein: Es fehlt das Lebensgefühl

Technisch mag die SPD vieles richtig machen. Auf Bundesebene findet sie immer wieder den falschen Ton. Es wirkt vieles überzeichnet, schrill, zu sehr gewollt. Einige Sachen haben mir persönlich unglaublich gefallen. Mich muss die SPD aber nicht überzeugen, ich bin es längst und das wird sich auch nicht mehr ändern. Ich hole mal aus:

  • 2010 besucht der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg mit seiner Ehefrau, einem TV-Team von Johannes B. Kerner und weiteren CDU-Politikern in der Adventszeit die deutschen Truppen in Afghanistan. Sigmar Gabriel kommentiert diesen Vorgang so: “Ich finde, Frau Katzenberger fehlt noch.” Ich fand diesen Spruch unglaublich witzig, er traf meines Erachtens den Punkt und meinen Humor obendrauf. Kurze Zeit später erkannte ich, wie fatal diese Aussage gewesen war. In einer Bochumer Kneipe unterhielt ich mich beim Würfeln mit ein paar Tresenfreunden und irgendwann kamen wir auch auf Daniela Katzenberger zu sprechen. Meine Kumpanen am Würfelbecher, allesamt Bekannte von der Universität, stimmten mir zu. Tenor: “Die geht gar nicht.” Rechts neben uns schüttelten zwei Männer mit dem Kopf, die offenbar zugehört hatten. Dann mischte sich die Wirtin ein: “Och, was habt ihr eigentlich gegen die? Ich find die ganz in Ordnung. Die macht ihr Ding.” Dieser Vorfall zeigt, wie schlimm eine Aussage wie die von Gabriel ist. Die Personality-Show von “KT” bot genug Boden für Kritik. Am Ende entstand aber dieser Eindruck: Die SPD hat etwas dagegen, wenn sich Leute auch symbolisch den Streitkräften im Ausland widmen. Und: Die SPD will nichts mit Leuten zu tun haben, die Daniela Katzenberger gut finden. Die Wirtin aus meinem Beispiel machte nicht den Eindruck, als sei sie die hausgeborene CDU-Wählerin.

  • Bei der Diskussion über das Betreuungsgeld hat die Debatte von linker Seite einen fragwürdigen Zungenschlag bekommen, den die Medien zu gerne aufgenommen haben. Das Lieblingsprojekt der CSU ist aus vielen Gründen abzulehnen. Es leuchtet nicht ein, einerseits Kindertagesstätten aufzuwerten und andererseits Familien dafür zu bezahlen, dass sie ihre Kinder zuhause lassen. Solange Kindertagesstätten aber nicht flächendeckend gebührenfrei sind, kann man keinen Eltern vorwerfen, das Betreuungsgeld zu nutzen. Der eben angerissene Zungenschlag kann – auch dank der Medien – schon so verstanden werden, als werfe die SPD Eltern, die ihre Kinder zuhause halten wollen, eben dies als schlechtes Elternsein vor. Es steht keiner Partei gut, irgendwem vorzuhalten, wie man lebt. Das darf auch nicht Bestandteil der Debatte sein.

Vor einigen Wochen haben wir in meiner Heimatstadt eine Fragebogen-Aktion durchgeführt. An einer Bushaltestelle wurden 30 Personen zum Nahverkehr befragt. Die abschließende Frage behandelte allerdings die allgemeine Situation der SPD. Wir wollten wissen, was die SPD tun müsse, um in der Wählergunst auch bundesweit wieder zu steigen. Eine Antwort eines Berufspendlers lautete:  ”Die SPD muss wieder Volkspartei sein.” Was er meinte? Die SPD benötigt eine, wenn überhaupt noch zwei oder drei Kernbotschaften. Unter diese Botschaften muss jedes einzelne Projekt ohne zusätzliche Begründung subsumiert werden können.

Dabei sollte man anerkennen, dass Ressourcen eben nicht erschöpft sind. Wer dieses Argument aufgreift, kapituliert vor steigender sozialer Ungleichheit. Aus Phänomenen wie dem demografischen Wandel Naturgesetze in auswendig gelernten Sätzen herunterzusprechen – das sollte wahrlich nicht mehr sozialdemokratische Standard-Rhetorik sein.

Weiter oben habe ich vom Mindestlohn, von Frauenquote, Kita-Beiträgen und Politik für Alleinerziehende geschrieben. Die SPD schafft es nicht, ein Gesamt-Korsett zu entwickeln und tritt immer mehr als Vertreterin von Partikularinteressen auf. Der Wesenskern tritt nur noch selten hervor.

Durch den digitalen Wandel treten Phänomene wie Share Economy und Industrie 4.0 auf. Wäre die ganze technische Erneuerung nicht der richtige Zeitpunkt, über tatsächliche Umverteilung zu sprechen oder die volle Demokratisierung unserer Wirtschaftswelt? Muss die Macht der Wirtschaft auf den wenigen Schultern von Großkonzernen schlummern, wenn wir alles kleinteiliger und spezieller produzieren können – vom Strom bis zum Auto? Müsste man nicht längst über so etwas wie digitale Genossenschaften sprechen und andere moderne Rechtsformen, damit Handel und Wirtschaft besser in dieser neuen Welt werden?

Gerade die laufende Diskussion zur Erbschaftssteuer könnte man wunderbar auch mit neueren Forderungen besetzen. Was spricht dagegen, einen Rabatt beim Vererben auch von Betriebsvermögen auszusprechen, wenn ein Anteil von zum Beispiel 30 Prozent an die Belegschaften bzw. an eine Gesellschaft (auch dafür bräuchte man wohl eine neue Gesellschaftsform!) übergeht, die von der Belegschaft als Betriebsorgan getragen wird? Die Produktivität der Unternehmen bliebe dort und könnte den Beschäftigten zu Gute kommen. Und der ungerecht verteilte Reichtum durch Vererben wäre geringer. Das wäre eine Debatte, die es auszudiskutieren lohnt!

Die SPD ist stark, wenn sie viele Lebensentwürfe unterstützen kann. Sie ist eben nicht nur die Partei für Frauen, die es schon geschafft haben, manche gläserne Decke zu durchbrechen. Die SPD muss für die Frauen da sein, die immer noch nicht aufsteigen können. Aufstieg muss generell das zentrale Versprechen der SPD sein und bleiben. Es ist nur schwierig, sich auch im Durcheinander der zahlreichen Arbeitsgemeinschaften auf eine zentrale Kampagne zu einigen. Manche Gliederung findet außerhalb der Arbeitsgemeinschaftsarbeit kaum statt.

Ich habe wieder zu viel geschrieben. Aber an einem Feiertag mag man mir das verzeihen. Ich versuche die Essenz dieses Textes auf ein paar kurze Punkte zu reduzieren:

  1. Die SPD benötigt nicht nur gutes Regierungshandwerk. Wenn ihr Lebensgefühl in der Debatte fehlt, hilft das beste Gesetz nicht.

  2. Häme ist fatal, wenn sie nicht den politischen Gegner, sondern das Leben vieler Menschen außerhalb der Politik angreift (siehe Beispiele mit Katzenberger und “Herdprämie”). Die SPD ist keine Oberlehrerin!

  3. Die öffentlichkeitswirksame Abarbeitung von Themen, die vor allem einzelne Zielgruppen ansteuern, ist falsch. Sie muss immer als Teil eines Gesamt-Versprechens sein. Beispiel: Unsere Gesellschaft ist immer noch nicht sozial und gerecht, wenn zum Beispiel die Homo-Ehe eingeführt würde. Unser Aufstiegsversprechen ist ein dauerhafter Auftrag, für alle zu arbeiten.

  4. Wenn wir über Fortschritt diskutieren, müssen wir vom Runterbeten vermeintlicher Naturgesetze Abstand nehmen. Auch in einem Land, in dem tendenziell weniger Menschen arbeiten und mehr Menschen in Rente sein werden, kann man den Sozialstaat gut organisieren. Man muss es nur wollen.

  5. Und wenn wir schon beim Fortschritt sind: Wir dürfen ihn nicht verschlafen. Sonst ist es der Fortschritt der anderen. Dann werden Mobilität und Freizeitverhalten demnächst vollkommen ökonomisiert und vom Silicon Valley sowie Goldman Sachs kontrolliert (siehe Uber und Co.). Wie können wir die neue digitale Revolution nutzen, alle Menschen an der wirtschaftlichen Wertschöpfung selbst und an Entscheidungen, die diese betreffen, zu beteiligen? Darin liegt noch viel Musik. Wenn wir sie nicht spielen wollen, wird sozialer Rückschritt kein Wunder sein.

  6. Ich schließe ganz bewusst mit diesem Punkt: 1998, 2002 und 2005 haben noch viele Prominente für die SPD offen zur Bundestagswahl geworben. Til Schweiger gehört zum Beispiel dazu. Heute tun es nicht mehr so viele. Es würde – glaube ich – einfach helfen, wenn die SPD mit alten Unterstützerinnen und Unterstützern spräche (ob prominent oder nicht!), um herauszufinden, welches Gefühl die alte Tante offenbar nicht mehr trifft.

2 Antworten to “Die SPD braucht mehr Lebensgefühl”

  1. Mike rahmer 25 Mai 2015 at 23:11 Permalink

    Genau so ist es.
    Aber die einfachen Diskussionen werden nicht mehr geführt.
    Die Parteispitze erreicht die Leute nicht. Es wird nichts mehr erklärt und alles als Erfolg für die gesamte Gesellschaft gefeiert.
    Wo sind die typen ?
    Nie wieder Groko, lieber gescheite Opposition !

  2. Site 11 Juni 2016 at 00:14 Permalink

    Die SPD kann man schon langer nicht mehr ernst nehmen und daher verwundert es auch nicht, wenn man ihr einen Minderwertigkeitskomplex bescheinigt.


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