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19 Dezember 2008 ~ 0 Kommentare

Die Forderung nach Steuersenkungen

Nun fordert auch die Mittelstandsvereinigung des Märkischen Kreises, vertreten durch ihren hiesigen Vorsitzenden Ralf Schwarzkopf, Steuersenkungen. Selbst Angela Merkel, sie soll Bundeskanzlerin sein, denkt über Steuersenkungen als Teil eines weiteren „Konjunkturprogramms“ nach. Die letzten zehn Jahre, in denen mit Ausnahme der Mehrwertsteuer sämtliche Steuern gesenkt wurden, zeigen: Steuersenkungen hängen nicht mit Wirtschaftswachstum zusammen, damit sind […]

18 Dezember 2008 ~ 0 Kommentare

Wo ist eigentlich Roland Koch?

Vor etwa einem Jahr ereignete sich in München ein Verbrechen, bei dem zwei Jugendliche mit Migrationshintergrund einen Rentner schwer und gefährlich verletzt haben, das Gericht verurteilte sie sogar wegen versuchten Mordes. Wir erinnern uns: Der Erste, der dort politisches Kapital schlagen wollte, war Roland Koch, der eine Straftat, die in Bayern geschah, zum Anlass nahm, […]

01 Dezember 2008 ~ 0 Kommentare

Verfolgt: CDU-Parteitag

Zwischen Jura und Juso-Sitzung konnte ich ein paar Stunden den CDU-Parteitag in Stuttgart verfolgen. Merkels Rede war blass, Merz’ Redebeitrag freundlich und zahm, naja, die Mitte soll es sein. Mittelmaß wurde erreicht. Roland Koch erhielt fast 90 Prozent der Stimmen zur Wahl zum stellv. Bundesvorsitzenden – Angela Merkel sogar 94,x. Bei der Betrachtung des Ergebnisses […]

01 Dezember 2008 ~ 0 Kommentare

Mogadischu, RAF, Bleibtreu, Gedeck, Heino Ferch

Wenigstens ist uns Christian Berkel als Helmut Schmidt in “Mogadischu” (dieser Event-Film, der den Tatort am Sonntagabend ersetzte) geblieben. Nach “Der Sturmflut” (auch hier spielte er Helmut Schmidt) und “Der Untergang” (als SS-Arzt) nun also “Mogadischu”. Wo sind Martina Gedeck, Moritz Bleibtreu, Heino Ferch, Bruno Ganz und all die anderen Event-Schauspieler geblieben? Keine Ahnung. Dass sie aber nicht […]

18 November 2008 ~ 0 Kommentare

Jusos in Sachsen

Ein Dank an die sächsischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten: Sie haben gezeigt, dass sich Juso-Arbeit, die oft via theoretischer Diskussion und der Debatte von Anträgen stattfindet, lohnt. Sie haben einen Antrag für den sächsischen SPD-Parteitag vorbereitet, der mehrheitsfähig war. Mit diesem Beschluss der sächsischen Genossinnen und Genossen sagt der sächsische Landesverband “Nein!” zum neuen BKA-Gesetz. Ein […]

04 November 2008 ~ 0 Kommentare

Oskar Lafontaine

“Es gibt noch Politikentwürfe, für die wir uns begeistern können. Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern.” 15.11.1995, Mannheimer Parteitag.