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03 Januar 2014 ~ 0 Kommentare

Pofalla zur Deutschen Bahn? Lobby Control? Abwarten!

Ronald Pofalla gehört dem aktuellen Bundeskabinett nicht mehr an. Einer der wichtigsten Weggefährten von Angela Merkel hat sich  aus der ersten Reihe in der Politszene zurückgezogen. So viel wissen wir seit Mitte Dezember. Der einstige CDU-Generalsekretär und Kanzleramtsminister spielt in dieser Großen Koalition keine Rolle mehr. Es wurde über vielerlei Gründe geschrieben und geredet. Nach […]

30 Dezember 2013 ~ 0 Kommentare

Medien-Koma?

Michael Schumacher liegt im Koma. Schlimm genug. Nun beginnt aber die beliebte Stilfrage. Und da sind wir wieder einmal an einem Punkt angelangt, an dem ich keinem folgen möchte. Michael Schumacher ist für viele ein Idol. Man mag persönlich von ihm wenig halten, viele schauen aber eben auch gerne zurück und sehen die frühen Morgenstunden […]

22 Dezember 2013 ~ 0 Kommentare

Genschman schlägt wieder zu – keiner redet über Gauck…

Michail Chodorkowski lebt nach zehn Jahren in russischen Gefängnissen wieder in Freiheit. Chodorkowski, einst reichster Mann Russlands, wurde von seinem Erzfeind, dem Staatsoberhaupt Wladimir Putin, begnadigt. Damit kriegt der Oligarch die Freiheit von der Person geschenkt, die sie ihm einst im Jahr 2003 genommen hatte. Chodorkowski hatte seinerzeit die russische Staatsführung kritisiert und die öffentliche […]

12 Dezember 2013 ~ 0 Kommentare

Eine teure Feier.

Wir müssen nicht lange um den heißen Brei herumreden. Ja, ich war 2007 Vorsitzender des AStA der Ruhr-Universität Bochum. Ja, dieser AStA hat ein Festival veranstaltet, das erhebliche Verluste gefahren hatte. Ja, es gibt nun ein Urteil in erster Instanz, das den Finanzreferenten von damals und mich zur Zahlung von 176.000 Euro nebst Zinsen und […]

29 November 2013 ~ 0 Kommentare

Mitgliedervotum der SPD verfassungswidrig? Warum Slomka-Interview mit Gabriel im “heute journal” ein Skandal ist.

Gestern Mittag erhielt ich bei Facebook einen Hinweis auf einen Artikel, der auf der Internetseite des Magazins Handelsblatt veröffentlicht wurde. Diesen Artikel hat Marietta Slomka, Anchorwoman des heute journals, offenbar als Anlass genommen, Sigmar Gabriel in einem Interview bezüglich der Verfassungsmäßigkeit des Mitgliedervotums zu befragen. Insofern stimmt natürlich, dass es Verfassungsrechtler wie Professor Degenhart gibt, […]

27 November 2013 ~ 0 Kommentare

Regieren oder nicht regieren? Ist das hier die Frage?

Ich habe mir große Mühe gegeben, den ganzen Koalitionsvertrag zu lesen. Zugegeben, einige Passagen habe ich nur schnell überflogen. Die Notizen sind gemacht, nun befinde ich mich in einem Abwägungsprozess. Und den möchte ich hier dokumentieren. Vorab: Am Montag stand eine längere Stellungnahme von mir in der Zeitung, in der ich mich im Namen der Jusos […]