08 August 2010 ~ 2 Comments

Rot-Grün 2.0?

Ein ungewohntes Bild für SPD-Anhänger: Die Umfrageinstitute sehen die Sozialdemokraten bei den allgegenwärtigen “Sonntagsfragen” bei über 30 Prozent und teilweise auf Augenhöhe mit der Union. Die FDP kratzt die Fünf-Prozent-Demarkationslinie, die Grünen könnten am nächsten Sonntag 17 Prozent der Wählerstimmen erwarten – Rot-Grün wäre demnach sogar ohne Tolerierung durch die Partei “DIE LINKE.” möglich.

Die Zurückhaltung, die aus dem Willy-Brandt-Haus angesichts dieser Entwicklung ausgestraht wird, ist dabei durchaus angebracht. Umfragen sind Momentaufnahmen und manchmal wird man das Gefühl nicht los, dass die Auftraggeber der Umfragen auch ein Interesse daran haben, dass die Ergebnisse der Demoskopie so ausfallen wie sie ausfallen. Teilweise hat man das Gefühl, dass die Umfragen die Wähler mehr binden als etwaige Inhalte. Die Flut der Erhebungen ist gewaltig, wohl auch unnötig. Dennoch schaue auch ich donnerstags in den Stern und staune über die Forsa-Zahlen. Oder ich sitze nervös vor der Glotze und warte auf den James Bond der ARD, Jörg Schönenborn, der den Deutschlandtrend von infratest dimap im Rahmen der tagesthemen präsentiert.

Ein Eindruck bleibt aber: Der Zustand der Bundesregierung ist desolat. Sogar die wohl schon zu attestierende Erholung der Konjunktur und der damit verbundene prophezeite Aufschwung erlösen die Verantwortlichen von Union und FDP nicht. Der Kanzleramtsminister nutzt sein Amt, um anderen Ministern (Röttgen im Atomstreit, zu Guttenberg wird sogar von Kanzleramtsministern “bespitzelt”) das Leben schwer zu machen. Vom Kanzleramt wird zurzeit wohl auch eine Kampagne gegen den Umweltminister Röttgen mitinitiiert, deren Ziel es ist, Norbert Röttgen als Vorsitzenden der nordrhein-westfälischen CDU zu verhindern. Frau Merkel grinst sich in Bayreuth bei der Eröffnung der dortigen Wagner-Festspiele einen Wolf, während einen Tag zuvor 21 Menschen bei der Tragödie in Duisburg starben. Feingefühl: Fehlanzeige. Diese taktlose Verhalten ist auch ein Zeichen. Angela Merkel hat ihr Gespür für Stimmungen verloren. Orientierungslos manövriert sie Regierung, Koalition und Partei ins Aus.

Und was soll die SPD nun tun? Die Bandbreite der Bemühungen der Sozialdemokraten ist immens. Über das Internet wird die Zukunftswerkstatt “Faires Deutschland” initiiert, die Ortsvereine werden wieder stärker an der Willensbildung der Partei beteiligt. Der Kontakt mit sozialen Bewegungen wird verstärkt gesucht. Hoffentlich bleibt das auch so, wenn die SPD wieder Regierungsverantwortung auf Bundesebene übernehmen würde.

Schon jetzt wird allerdings ein Problem deutlich: Die SPD scheitert an dem Versuch, mit Wort und Schlagzeile Interesse für sich zu wecken.  Die zentrale Frage bei der eben erwähnten Zukunftswerkstatt lautet so zum Beispiel, was fair sei. Dabei geht es nicht um Fairness, es geht um Gerechtigkeit. Alleine diese Formulierung ist bei dem Ziel, breite Massen für sich zu begeistern, hinderlich. Der Bildungsbürger mag das vielleicht verstehen. Hier wird zu stark die Konkurrenz mit den Grünen gesucht. Sicherlich: Ein intellektuell wertvoller Unterbau ist für eine erfolgreiche Sozialdemokratie erforderlich. Das Fundament muss solide sein. Das Haus, das darauf steht, sollte jedoch für alle offen sein.

2 Antworten to “Rot-Grün 2.0?”

  1. Dominik 24 Februar 2011 at 17:23 Permalink

    dieser Aufschwung ist leider vorbei aktuell dümpeln wir bei 25%,ich kann das eigentlich kaum verstehen warum wir seit sommer schon wieder eingebüßt haben und die CDU über 10% punkte wieder von uns entfernt ist,die Oppositionsarbeit ist wie ich finde auch nicht gerade gut.

  2. admin 24 Februar 2011 at 20:53 Permalink

    Warten wir mal ab. Ich halte das, was die Umfrageinstitute ermitteln, auch nicht immer als korrekt. Wie hoch lag der Abstand zwischen dem Wert der SPD in den Umfragen und dem bei der letzten Bundestagswahl bzw. bei der Hamburg-Wahl?

    Es bessert sich doch. Wir sind in der Erneuerungs-Debatte und es sind auch wesentliche Entscheidungen getroffen worden. Ich glaube, dass wir in diesem Jahr in die eine oder andere Regierungsposition zurückkehren werden.


Hinterlasse einen Kommentar