08 Januar 2011 ~ 1 Comment

Vom Porsche zum Kommunismus

Da ist es gefallen: Das K-Wort. Tatsächlich haben ganze Heerscharen von PDS- und späteren Linke-Politikern versucht, den Eindruck zu hinterlassen, man wolle nicht zurück und den Weg zum Kommunismus gehen. Aber nun hat Gesine Lötzsch, ihres Zeichens zusammen mit Klaus Ernst Parteivorsitzende, in der Zeitung “Junge Welt” folgendes geschrieben:

“Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.”

Prompt hat der SPIEGEL, bislang nicht als Publikation bekannt, die an prominenter Stelle Werbung für die marxistische Tageszeitung macht, daraus eine Story gebastelt. Nachdem die Online-Ausgabe des Hamburger Nachrichtenmagazins das breite Publikum auf das Lötzsch-Zitat machte, nahm die Geschichte ihren Lauf: Klaus Ernst und andere verteidigten die Vorsitzende, Gregor Gysi distanzierte sich. Die Bild-Zeitung nahm den Ball gerne auf, die Süddeutsche schreibt über den “real existierenden Parteikrach“. Und schon steht die neueste Polit-Soap.

Aber was ist an der Story neu? Diether Dehm, für die LINKE im Bundestag und Mastermind hinter Klaus Lages “1000 mal berührt” und anderen deutschsprachigen “Gassenhauern”, bedient ganz offen die sozialistische bis kommunistische Tradition seiner Partei. Ebenso spricht Gesine Lötzsch lediglich über den Weg zum Kommunismus, ähnlich wie das der ehemalige Parteivorsitzende der SPD, Franz Müntefering, in einer Rede im letzten Jahr zum Sozialismus getan hat:

Lieber Bernd, wir haben – nach Stunden tiefgehender und manchmal wilder Diskussionen unsere Politik nicht selten karikiert und festgestellt, dass der Sozialismus eben eine dauernde Aufgabe ist und man nicht erwarten darf, schnell voranzukommen. Dass er unvollkommen ist und entwicklungsbedürftig. Wir haben dazu gefeixt, aber falsch ist das ja nicht. Also machen wir weiter.

Ernsthaft, aber auch augenzwinkernd.

Engagiert, aber auch gelassen.

Wissend: Das Ziel werden wir nie ganz erreichen.


Nun fehlt bei Gesine Lötzsch der relativierende Teil, der hier bei Müntefering wesentlicher Bestandteil der Aussage ist. Aber: Auch Müntefering bekennt sich hier zu einer Wurzel, die nicht immer wertfrei im Mainstream der Journaille gesehen wird. In diesem Bekenntnis zum Sozialismus, der nur der Demokratische Sozialismus sein kann, der seit jeher als Utopie die Programmatik der Sozialdemokratie bestimmt – was leider (!) nicht selten aber in der sogenannten Realpolitik wenig Berücksichtigung findet -, steckt eben auch die Festellung, dass dieser Sozialismus eine dauerhafte Aufgabe ist. Dass er gar kein fester Begriff sein kann, sondern immer neu unter Berücksichtigung der Umstände definiert werden muss. Insofern ist das von Müntefering gesagte nicht nur eine reine Traditionspflege. Es sollte (auch ihn selbst!) daran erinnern, dass die sozialistische Bewegung schon immer – und das ist der wesentliche Unterschied zu den anderen – einen stolzen inhaltlichen Überbau hatte. Und ihn letzten Endes auch nicht verloren hat.

Gesine Lötzsch hat nun ihrer Partei einen Bärendienst erwiesen. Sie sitzt an diesem Samstag bei einer öffentlichen Veranstaltung ohne inhaltliche Distanzierung mit einem ehemaligen RAF-Terroristen auf dem Podium. Sie schreibt in einer Zeitung, die kaum gelesen wird – und eben nicht als Beitrag zur Programmdiskussion der LINKEN zum Beispiel auf der eigenen Internetseite oder in sonstigen Publikationen ihrer Partei -, vollkommen unreflektiert über den Weg zum Kommunismus. Wo der Kommunismus als Ziel der Partei spätestens 1990 mit der Umbenennung der SED zur PDS - der “Partei des Demokratischen Sozialismus” – aufgegeben wurde. Lötzsch muss damit leben, dass ihr der Vorwurf gemacht wird, die Partei gerade in diesem Wahljahr geschwächt zu haben. Für die SPD wird sich das auszahlen: Kommt die LINKE nicht in die Bürgerschaft der Stadt Hamburg, könnte Olaf Scholz Regierender Bürgermeister einer SPD-Alleinregierung in Hamburg werden. Wenn die LINKE von Personen maßgeblich mitbestimmt wird, die so wenig Weitsicht besitzen wie Lötzsch, muss sie sich nicht wundern. Eine latente Glorifizierung des Kommunismus der Moskauer Schule findet in Deutschland keinen Anklang. Kurzum: Wer so blöd ist, so ein Zeug zu schreiben, wird mit den weitreichenden Konsequenzen leben müssen.

Eine Antwort to “Vom Porsche zum Kommunismus”

  1. Jakob 8 Januar 2011 at 14:12 Permalink

    Bei der ganzen Empörung kann ich eigentlich nur den Urdeutschen Antikommunismus riechen, den es seit der NS Zeit und dann wieder ab dem KPD Verbot gibt. Das ist wirklich alles nichts Neues.


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