16 Februar 2015 ~ 0 Comments

Willkommen im Mittelmaß

Olaf Scholz bleibt Hamburgs erster Bürger. Die SPD scheitert knapp am Vorhaben, die absolute Mehrheit zu erhalten. Dafür ist die CDU fast dreimal so klein im kommenden Abgeordnetenhaus der Hansestadt an der Elbe. Die FDP bleibt an Bord, die AfD kommt neu dazu. Grüne und Linke verzeichnen Stimmenzuwächse.

So nüchtern könnte man die Wahl zum Hamburger Abgeordnetenhaus betrachten. So nüchtern wird dieser Urnengang auch von fast allen Medien und Politikern beschrieben. Mancher lässt noch Phrasen wie “die CDU hat ein echtes Großstadt-Problem” oder “die Menschen wählen nur noch nüchtern-effektiv wirkende Politiker, Visionen und Ideologie haben ausgesorgt”. Und: Olaf Scholz sei eine Art SPD-Merkel.

In Hamburg haben gerade mal ein wenig mehr als die Hälfte der dort lebenden Menschen gewählt. Man kann die Aussagen der Kommentatoren und Entscheidungsträger vor diesem Hintergrund leider nicht ernst nehmen. Außer man unterstellt ihnen, sich mit dem Phänomen der asymmetrischen Demobilisierung abgefunden zu haben. Auch im jeher “roten” Hamburg – betrachten wir die Amtszeit von Ole von Beust mal als Jahrhundertwunder – schafft die CDU locker mehr als 25 Prozent. Ihre Wähler sind dieses Mal nur daheim geblieben. Wenige werden die AfD als Alternative getestet haben.

Es ist einfach, Wahlen nur anhand derer zu bewerten, die überhaupt wählen gegangen sind. Genauso einfach ist es, nur für diese Menschen Kampagnen zu planen und Politik zu machen. Die beiden großen Parteien, so scheint es, werden sich in Zukunft damit arrangieren, dass mal die sogenannte Wählerklientel der einen und mal die der anderen zuhause bleiben wird. Ein Blick zurück: 2012 haben Hannelore Kraft und die NRWSPD auch davon profitiert, dass CDU-Wähler schlicht nicht zur Wahl gingen, weil die Union keine Chance hatte. Der SPD fehlten 2009 und 2013 Alternativen zu Merkel. Und Merkel hat sozialdemokratische Inhalte konservativ umgedeutet. 2012 errang die NRWSPD fast 100 Mandate. Bei einem Kopf-an-Kopf-Rennen wäre dies kaum möglich gewesen.

Ich glaube aber, dass es sich die Parteien damit zu einfach machen. Man muss um Nichtwähler kämpfen, Argumente austauschen und Ideen vortragen. Wenn die Politik dies nicht macht, machen es andere. Und wenn die anderen dann auch noch das Lobbyhandwerk verstehen, wird daraus auch noch Politik. Wir kennen das schon: Private Rentenvorsorge, PPP-Autobahnen und Hotelier-Mehrwertsteuer-Boni lassen grüßen. Manche Mittelmaß-Politiker werden so überleben können, weil sie um ihre Mandate kaum kämpfen müssen. Um die Inhalte kümmern sich Externe.

Ich hoffe, dass diesen Trend vor allem die SPD erkennen wird. Sollte sie ihn bereits erkannt haben, müssten jetzt auch die richtigen Schritte folgen. Wir müssen es schaffen, auch mit eigenem Profil Leute zu begeistern. Ich glaube nicht daran, dass die Menschen sich an Politik und Ideen, die über den nächsten Kalendertag hinausgehen, satt gesehen haben. Sie haben sich an Leuten satt gesehen, die Stuss reden. Deswegen klammern sich manche dann an Persönlichkeiten wie Olaf Scholz, dem natürlich viele Projekte geglückt sind. Seine Kampagne war stimmig, die Inhalte klassisch-sozialdemokratisch: Wirtschaftsfreundlich, wenn es um Anreize für Investitionen geht. Aber auch sozial in Bildungs-, Quartiers- und Verteilungsfragen. Dazu kommt noch eine gesunde Prise Law and Order, ohne die Überwachungskeule zu schwingen. Ich hätte natürlich SPD gewählt. Insgesamt kommt mir aber von den Verantwortungsträgern zu wenig.

Fazit: Gute Ergebnisse holt die SPD derzeit nur mit niedriger Wahlbeteiligung (siehe NRW und Hamburg). Sie wird auf Bundesebene sich erst wieder erholen, wenn solche Ergebnisse auch bei höherer Wahlbeteiligung auf Länderebene erzielt werden. Dafür lohnt es sich, Konflikte auszuleben – und gute Kampagnen zu liefern.

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